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3.8.: NPD in Darmstadt - Gegenproteste ab 10 Uhr

Was die letzten Tage eher als Gerücht kursierte ist mittlerweile offiziell: Die NPD plant, im Rahmen ihrer "Deutschlandtour 2012" für den kommenden Freitag, den 3. August, um 11:00 eine Kundgebung auf dem Darmstädter Luisenplatz durchzuführen.

Gegenwärtig haben zahlreiche Parteien und Vereine ebenfalls Gegenkundgebungen angemeldet. Die Anti-Nazi-Koordination Darmstadt empfiehlt dementprechend, sich ab 10:00 auf dem Luisenplatz zu sammeln und alles mitzubringen, was Krach macht.

AStA der TU Darmstadt setzt Kooperation mit book-n-drive teilweise aus

Der Kooperationsvertrag von book-n-drive und dem AStA sieht neben der Möglichkeit eines einmaligen Busverleihs auch das Angebot eines besonderen Studierendentarifs als Dauervertrag mit book-n-drive vor, welcher durch den AStA vertrieben wird. Im Zuge der Tarifreform von book-n-drive zum Beginn diesen Jahres hat das Unternehmen auch diesen Studierendentarif abgeschafft. Die Verhandlungen, erneut einen solchen Tarif im neuen System anzubieten, dauern bereits ein halbes Jahr an und führten bisher zu keinem Ergebnis.

StuPa am 18.07.2012

Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 0: Genehmigung der Tagesordnung
TOP 1: Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 05.07.2012
TOP 2: Mitteilungen des Präsidiums
TOP 3: Anträge von Gästen
TOP 4: Beratung über Berichte
TOP 5: Neue AStA-Struktur
TOP 6: Nachwahl Referat Hochschulpolitik und Entmilitarisierung
TOP 7: Nachtragshaushalt/Änderung des Stellenplans (AStA)
TOP 8: Resolutionen Different Color/Nationalismus (RCDS/Alexander Lang)
TOP 9: Antrag eingestellte Referenten (LHG)

Pfefferspray im Studierendenparlament sorgt für Eklat und Abbruch der Sitzung

Da das StuPa-Präsidium nicht rechtzeitig reagierte und die Entfernung des Pfeffersprays durchsetzte, sah sich ein beherzter Student und Gast gezwungen, das mittlerweile auf der Fensterbank stehende Pfefferspray aus dem Fenster zu stoßen. Darauf hin wurde er vom StuPa-Präsidium des Saales verwiesen, während der LHG-Parlamentarier ohne Sanktionen an der Sitzung teilnehmen konnte. Parlamentarier*innen von FACHWERK und CAMPUSGRÜNEN verließen aus Protest die Sitzung, weshalb diese wegen mangelnder Beschlussfähigkeit abgebrochen werden musste.

StuPa am 05.07.2012

Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 0: Genehmigung der Tagesordnung
TOP 1: Genehmigung der Sitzungsprotokolle vom 05.06.2012 und 12.06.2012
TOP 2: Mitteilungen des Präsidiums
TOP 3: Gastresolution Same Color (Sandro Szabo)
TOP 4: Gast: KASAP (Koordinierungsausschuss des Studentischen Akkreditierungs-Pools)
TOP 5: Weitere Anträge von Gästen
TOP 6: Beratung über Berichte
TOP 7: Antrag eingestellte Referenten (LHG)
TOP 8: Antrag Semesterbeitrag (LHG)
TOP 9: Antrag AStA Jahresberichte (RCDS)

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