Mit einem überwältigendem Ergebnis wurde vom Studierendenparlament (StuPa) der TU Darmstadt (TUD) der neue Allgemeine Studierenden Ausschuss (AStA) gewählt.
In der ersten Sitzung des im Sommer neu gewählten StuPa wurde Martin Uhlig als Finanzreferent neu gewählt. Ebenso wurden Alexandra Poth (Hochschulpolitik), Michael Heister (Öffentlichkeitsarbeit) und Olliver Bernasconi (Hochschulpolitik, Schwerpunkt Minderheiten und Menschenrecht) neu gewählt.. Sebastian Braun wurde als Referent für Soziales wiedergewählt.
„Auf Grund der weitgehend abgeschlossenen Umstellung von Studiengängen auf BA/MA Module und der Einführung von Studiengebühren ist es immer weniger Studierenden möglich sich in der Studierendenschaft zu engagieren“, so Martin Uhlig Finanzreferent im AStA.
„Deshalb haben Fachwerk, Jusos und Grüne beschlossen, miteinander zu koalieren, um
möglichst viele hochschulpolitisch aktive Studierende für den AStA zu gewinnen“, so Uhlig
weiter.
„Den Kurs der vergangenen Jahre fortführen“, so beschreibt Uhlig die Zielrichtung des neuen AStA. „Nachdem wir im vergangenen Jahr viel Zeit und Mühe für auf die erfolgreiche
Durchführung der Verfassungsklage gegen Studiengebühren aufgebracht haben, werden wir in der kommenden Legislaturperiode neben dem Kampf gegen Studiengebühren, versuchen die Bedingungen für studentische Beteiligung in den Gremien zukunftsfähig zu gestalten“, so Uhlig.
Nachdem die hessischen Studierendenvertretungen und die Gewerkschaften in der vergangenen Legislaturperiode weit über 70000 Unterschriften für die Verfassungsklage
gesammelt und beim hessischen Staatsgerichtshof Klage eingereicht haben, wird der AStA
weiterhin die Verfassungswidrigkeit dieses Gesetztes hervorheben und dessen sofortige
Rücknahme fordern. „Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen plant der AStA derzeit
weitere Demonstrationen“, so Bernasconi..
„Die Studierenden müssen derzeit auf Grund eines Gesetzes Gebühren bezahlen, welches
mehrheitlich von den Staatsrechtlern als verfassungswidrig angesehen wird,“ gibt Alexandra
Poth zu bedenken. „Diesen Sachverhalt werden wir in nächster Zeit der Öffentlichkeit –
insbesondere vor der im nächsten Jahr zu erwartenden Entscheidung des Staatsgerichtshofes – in Erinnerung rufen“, so Heister, neuer Referent für Öffentlichkeitsarbeit.
Auch die soziale Lage der Studierenden in Darmstadt und besonders an der TUD wird vom
AStA kritisch beleuchtet. „Die im August 2007 veröffentlichte Sozialerhebung für die TU
wird derzeit akribisch analysiert“, so Braun. „Wir sehen, dass sich die soziale Zusammensetzung der Studierendenschaft an der TU erheblich verändert hat, d.h. es nehmen immer weniger Studierende aus sozial schwachen Familien ein Studium auf“, fasst Braun die soziale Situation an der TU zusammen.
Da sich die Hochschullandschaft immer mehr zu einem in Konkurrenz stehenden System entwickelt, wird der AStA diese Entwicklung besonders kritisch begleiten. Die durch den
Bologna-Prozess beschlossene Umstellung auf Bachelor und Master gestaltet sich für viele
Studierende als unüberschaubar und birgt viele Risiken.
Finanziell hat der AStA in der letzten Legislaturperiode gut gewirtschaftet und sieht sich den
Herausforderungen der nächsten Semester auch hier gewachsen. „Wir haben auch bei der
letzten Hochschulwahl im Sommer wieder weit mehr als 25% Wahlbeteiligung erreicht und
können deshalb mit dem vollen Budget planen, was uns die Arbeit für dieses Jahr erleichtert,“ so der neu gewählte Finanzreferent Martin Uhlig. „Allerdings müssen wir dank der hessischen Landesregierung wieder einen Großteil unserer Finanzmittel für ein Entgegenwirken der unsozialen Politik der CDU bereitstellen.“ gibt Uhlig weiter zu
bedenken.
Auf Grund dieser großen Herausforderungen und der politischen Übereinkunft, setzen sich
die am AStA beteiligten Hochschulgruppen das Ziel, die Aufgaben konstruktiv und erfolgreich zu bewältigen.
