10.06.2008

Pressemitteilung des AStA der TU Darmstadt vom 9. Juni 2008


Angesichts des jüngsten Coups von Roland Koch zeigt sich der Allgemeine Studierenden-Ausschuss (AStA) der TU Darmstadt empört. „Die zu spät geäußerte Weigerung, das Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren zu unterschreiben, lässt deutlich erkennen, welch krudes Demokratieverständnis Koch hat“, so Oliver Bernasconi, hochschulpolitischer Referent im AStA. „Es ist offensichtlich, dass Koch schlicht die SPD bloßstellen will. Er sitzt den Ärger...


09.06.2008

Groß war die Freude, als am Dienstag großspurig verkündet wurde, die Studiengebühren seien parlamentarisch abgeschafft wurden. Doch stattdessen kommen wir vom Regen in die Traufe.


Was ist passiert?

Der Gesetzentwurf von SPD und Grünen wurde aufgrund der Anhörung, der Ausschussberatungen und eines Schreibens des Wissenschaftsministeriums zwischen der 1. und 2. Lesung an mehreren Stellen verändert. Dabei ist ein entscheidender Satz - wohl durch einen technischen Übertragungs- oder Kopierfehler - versehentlich rausgefallen. Peinlicher geht es nicht. Es handelt sich um Artikel 1 des Gesetzentwurfes, der...


04.06.2008

Am 3. Juni verabschiedete der Hessische Landtag das von SPD und Grünen eingebrachte Gesetz, das die Abschaffung sämtlicher vom Land erhobener Studiengebühren vorsieht.


à la notre!

Es ist vollbracht, fürs Erste. In Hessen werden ab dem Wintersemester keine Studiengebühren mehr erhoben, auch die Langzeit- und Zweitstudiumsgebühren entfallen. Eine Rückerstattung der bisher gezahlten Gebühren bedeutet dies allerdings nicht. Am 11. Juni entscheidet der hessische Staatsgerichtshof über die von Studierenden eingebrachte  Verfassungsklage gegen die Erhebung von Studiengebühren. Sollte die...


22.05.2008

Der Hessische Staatsgerichtshof verkündet am Mittwoch, 11. Juni, in Wiesbaden seine Entscheidung über die Studiengebühren.


Packman Roko

11. Juni - endlich vorbei?

Am Mittwoch, den 11. Juni, entscheidet der hessische Staatsgerichtshof über die Verfassungsmäßigkeit des hessischen Studienbeitragsgesetzes (HStuBeiG). Das Gesetz wurde im Oktober 2006 beschlossen und führte zur Erhebung allgemeiner Studiengebühren zum Wintersemester 2007/2008. Gegen dieses Gesetz gab es

erhebliche...<br />
09.04.2008

Die Fraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen legten gestern im Hessischen Landtag ein Gesetzesentwurf vor, der die Abschaffung sämtlicher Studiengebühren vorsieht.


Damit halten sie an ihrem Vorhaben fest die hessischen Studiengebühren wieder abzuschaffen. Dazu zählen auch die Langzeitstudiengebühren und Zweitstudiumsgebühren.

Der Entwurf der SPD/Grünen sieht vor die wegfallenden finanziellen Mitteln aus der Einnahme der Studiengebühren durch Mittel aus dem Landeshaushalt zu ersetzen (

siehe auch...<br />

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