"Ihr seid die besten Nazis, die es je gegeben hat (FJS) - Freiheit der Forschung! Gegen Aushilfs-Faschos“. Mit diesem Satz von Franz-Joseph Strauß wurden die Studierenden der Universität Frankfurt von einer Einzelperson konfrontiert, als sie am 23.1.2012 das Mensagebäude betraten. Hervorgerufen wurden solche wirren Gedanken von folgendem Satz: „Die Goethe-Universität ist eine Universität, an der Lehre, Forschung und Studium zivilen und friedlichen Zwecken dienen“. Es war der erste Tag der Urabstimmung über eine Zivilklausel.

Und während die Universität Frankfurt sich schon in der Urabstimmung zur Zivilklausel befindet, wird auch in der Universitätsversammlung der TU Darmstadt seit einigen Monaten darüber diskutiert. Häufig wird als Gegenargument gebracht, dass dies nicht der grundgesetzlich festgeschriebenen Freiheit von Forschung und Lehre entspricht. Die Existenz von Zivilklauseln und das Rechtsgutachten eines Verfassungsrechtlers lassen Gegenteiliges erahnen. Eine Zivilklausel bestimmt die Grundausrichtung einer Universität und kann als eine Art „Maßstab“ gesehen werden, an dem Forscherinnen und Forscher ihre Projekte messen, genauso wie sie dies mit anderen wissenschaftlichen Kriterien tun.

Die Befürworter*innen der Zivilklausel reagierten mit folgendem, positivem Aufruf:
„Die Antwort kann nur sein: Zivilklausel jetzt erst recht! Forschung für den Krieg hat an einer öffentlichen Hochschule nichts zu suchen. Wir stehen weiter für friedliche und zivile Lehre und Forschung.“

Damit solidarisiert sich auch der AStA der TU Darmstadt und wünscht dem AK Zivilklausel viel Erfolg bei der Urabstimmung und den Diskussionen danach!