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Pfefferspray im Studierendenparlament sorgt für Eklat und Abbruch der Sitzung

In der Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am vergangenen Donnerstag kam es zum Eklat: Ein Parlamentarier der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) stellte ein Pfefferspray offen zur Schau und erklärte auf Nachfrage, dies zur „Selbstverteidigung“ gegen P

Da das StuPa-Präsidium nicht rechtzeitig reagierte und die Entfernung des Pfeffersprays durchsetzte, sah sich ein beherzter Student und Gast gezwungen, das mittlerweile auf der Fensterbank stehende Pfefferspray aus dem Fenster zu stoßen. Darauf hin wurde er vom StuPa-Präsidium des Saales verwiesen, während der LHG-Parlamentarier ohne Sanktionen an der Sitzung teilnehmen konnte. Parlamentarier*innen von FACHWERK und CAMPUSGRÜNEN verließen aus Protest die Sitzung, weshalb diese wegen mangelnder Beschlussfähigkeit abgebrochen werden musste.

„Der AStA verurteilt die Mitnahme und das zur Schau stellen von Waffen in Sitzungen des StuPas aufs Schärfste. Das Verhalten des Parlamentariers widerspricht dem demokratischen Anspruch an die Sitzungen des StuPa zutiefst und ist unentschuldbar“, erklärt Susann Weißheit, AStA-Referentin für Hochschulpolitik und Parlamentarierin. Sie betont: „Der AStA unterstützt den Abbruch der Sitzung und fordert das Präsidium des StuPa auf, in der nächsten Sitzung eine Stellungnahme zum Rauswurf des Gastes abzugeben.“

„Wir fordern den Parlamentarier der LHG, Jochen Göbel, auf, Konsequenzen aus seinem unfassbaren Verhalten zu ziehen und die Verantwortung dafür durch eine Niederlegung seines Mandates zu übernehmen“, erklärt Alexander Lang, hochschulpolitischer Referent im AStA und Parlamentarier im StuPa. Enttäuscht ist er über die Reaktionen anderer Delegierter: „Weiterhin mussten wir mit Bestürzung zur Kenntnis nehmen, dass die Parlamentarier*innen der hochschulpolitischen Listen der LHG, des RCDS, der JUSOS und Vertreter*innen der Liste masch+ den Vorfall belächelten und die Tragweite der Situation nicht wahrhaben wollten – sie stimmten geschlossen gegen einen Abbruch der Sitzung.“

In einem ähnlichen Fall an der FH Frankfurt im vergangenen Jahr wurde beim Abbruch einer StuPa-Sitzung Pfefferspray versprüht, sodass ein Parlamentarier mit schwerer Atemnot ins Krankenhaus eingeliefert werden musste. Eine solche Eskalation konnte durch das beherzte Eingreifen eines Sitzungsteilnehmers in Darmstadt verhindert werden.

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