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Studentisches Wohnen in der Lincoln Kaserne in Gefahr

Bundeseigene Immobilienanstalt (BImA) verschweigt Schadstoffbelastung. AStA der TU Darmstadt verurteilt Verzögerungstaktik der BImA.

Dem AStA der TU Darmstadt hat eine Vorabversion eines Schadstoffgutachten
erhalten. Es offenbart erheblichen Sanierungsbedarf, der der BImA vorab
bekannt gewesen sein muss.
Durch die Verzögerungen ist ein Einzug bis zum Wintersemester in Gefahr.

"Die BImA hat vorsätzlich die Schadstoffbelastung der Böden in den
Gebäuden verschwiegen.", sagt David Kreitschmann, Wohnraumreferent im
AStA. Er betont: "Sollte kein studentisches Wohnen in den angebotenen
Gebäuden zum Wintersemester möglich sein, muss die BImA alternative
Gebäude in der Lincoln-Kaserne anbieten!"

Zur Vorgeschichte:
Im Rahmen einer Podiumsdiskussion im November 2011 wurde deutlich, dass
sich die BImA, entgegen vorhergehender Aussagen, doch eine Zwischennutzung
von Kasernengebäuden vorstellen könne; konkret der Lincoln- und
Jefferson-Anlage. Im Januar folgte ein Besichtigungstermin des
Studentenwerks mit Vertreter_innen von TU Darmstadt und Kommune, in dessen
Verlauf sich darauf verständigt wurde, in konkrete Verhandlungen zu gehen.

Ende Januar vereinbarte der AStA ebenfalls einen Besichtigungstermin, der
interessierten Studierenden offen stand. Auch hier zeigte sich die BImA
sehr aufgeschlossen.

Der Verhandlungstermin mit dem Studentenwerk kam daraufhin zwar am
3.4.2012 endlich zustande, wurde allerdings schon nach kurzer Zeit
ergebnislos abgebrochen, weil keinerlei Bereitschaft seitens der
bundeseigenen Immobilienanstalt bestand, auf Minimalstbedinungen
einzugehen. Die Mietdauer sollte maximal 6 Monate betragen.

Daraufhin gab es Gespräche zwischen Stadt und BImA, für die wir
ausdrücklich danken möchten. Anfang Mai signalisierte die BImA endlich
ihre Bereitschaft, einen längeren Mietvertrag einzugehen.

Blieb noch eine Voraussetzung: Ein Schadstoffgutachten, um festzustellen
ob bzw. in welchem Umfang Sanierungsbedarf besteht. Insbesondere bei dem
in zwei Gebäuden verlegten Parkettboden wurde das Risiko einer Belastung
mit karzinogenen PAK gesehen. Das Studentenwerk hatte schon bei der
Verhandlung im April angeboten, dieses Gutachten zu beauftragen und sogar
schon ein Angebot eingeholt.

"Laut Angebot des Studentenwerks sollte ein Gutachten etwa zwei Wochen
dauern, doch da die BImA das Gutachten selbst beauftragen wollte kam es zu
weiteren Verzögerungen, nämlich bis zum 17. Juli. Aus zwei Wochen wurden
also mehr als 2 Monate.", sagt Falko Rimmler, AStA-Referent für
Öffentlichkeitsarbeit. "Damit wird einmal mehr die Taktik der BImA
offensichtlich, aus dem steigenden Wohnraumbedarf zusätzliches Kapital zu
schlagen."

Dem AStA wurde nun ein Vorabzug des Gutachtens zugeschickt. Es weist auf
erhebliche Belastungen in den Parkettböden und Asbest in Brandschutztüren
hin.
Außerdem kommt dabei ein Detail zu Tage, was in den bisherigen Gesprächen
mit der BImA überhaupt nicht thematisiert wurde: Dasselbe Gutachterbüro
hatte bereits 2010 eine "Orientierende Untersuchung" durchgeführt, in
deren Verlauf ebenfalls Proben entnommen wurden.
Da im neuen Gutachten insbesondere die Bodenproben bezüglich der
PAK-Belastung in keinem einzigen Fall die Grenzwerte unterschritten, muss
davon ausgegangen werden, dass die Belastung der BImA bekannt war.
Während den Begehungen äußerten sich Vertreter_innen der BImA dahingehend,
dass eine Untersuchung noch ausstünde, weshalb man zur eventuellen
Schadstoffbelastung nichts näheres sagen könne. Das war offensichtlich nur
die halbe Wahrheit.

"Nach diesem Einblick stellt sich für uns die Frage, ob die BImA chaotisch
organisiert ist oder böswillig agiert, darüber möchten wir uns nicht
äußern. Dringend reformbedürftig ist diese Bundesanstalt aber auf jeden
Fall.", erläutert David Kreitschmann die Einschätzung des AStA.

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