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Protest

Protest gegen das Business Forum und den Auftritt des iranischen Botschafters.

AM 23. MAI SOLL IN FRANKFURT AM MAIN DAS „BUSINESS FORUM IRAN“ STATTFINDEN. ZIEL DES FORUMS IST ES, DIE GESCHÄFTE ZWISCHEN DEUTSCHLAND UND IRAN AUSZUBAUEN. Die veranstaltende „Maleki Group" ermutigt in ihrer Einladung deutsche Firmen explizit dazu, bereits jetzt im Iran zu investieren, während die Verhandlungen zum Nuklearkonflikt weiter andauern.


Freitag 23. Mai 2014: Kundgebung: 11:30 Uhr, Infotisch ab 8:30 Uhr vor der IHK-Frankfurt, Börsenplatz
 

Mit diesem Artikel möchten wir auf den IDAHO am 17.5.2014 hinweisen. Seit neun Jahren finden weltweit in immer mehr Städten Aktionen statt um auf Missstände und Diskriminierung aufmerksam zu machen und friedlich für ein tolerantes und offenes Miteinander zu demonstrieren. Auch in Darmstadt findet am 17.5.2014 um 17:00 Uhr ein Kiss-In am Luisenplatz statt!

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Über den internen Newsletter erhielten wir soeben die Nachricht, dass der neue Wissenschaftsminister Boris Rhein heute die TU Darmstadt das erste Mal besuchte. Gerne hätte auch die Studierendenvertretung die Gelegenheit bekommen den für sie zuständigen Minister kennenzulernen.

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Mit großer Verwunderung wurde die Ernennung Boris Rheins zum neuen Wissenschaftsminister von vielen hessischen ASten aufgenommen. Der AStA der TU Darmstadt ist hier keine Ausnahme. Zu eindrücklich und frisch sind die Erinnerungen an seine Law & Order Politik im Umgang mit Demonstrationen. Hochschulpolitisch war er den Studierendenvertretungen bisher nicht aufgefallen.

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Mit großer Bestürzung hat der AStA der TU Darmstadt die Absicht der großen Koalition in Wien, das Wissenschaftsministerium zu einer Abteilung des Wirtschaftsministeriums zu degradieren, zur Kenntnis genommen. Der AStA der TU Darmstadt sieht darin einen weiteren Schritt auf dem Weg zur massiven Ökonomisierung der Bildung.

Der AStA der TU Darmstadt unterstützt die Proteste der Refugees in Deutschland sowie die bundesweite Großdemonstration in Hamburg am 21.12.2013

Selbstorganisierung statt Repression! Refugee-Bleiberecht, Esso-Häuser und Rote Flora durchsetzen!

Ungeachtet des Wahlausgangs, der eine vermeintliche WahlsiegerIn gekrönt hat, nämlich Angela Merkel -herself-, gibt es eine Bundestagsmehrheit, sowie eine Bundesratsmehrheit jenseits der Union, die hinter einer Gleichstellung der Lebenspartnerschaft mit der klassischen Ehe steht. Die Gleichstellung von sexuellen Minderheiten hatte wohl für ihre WählerInnen keine große Rolle gespielt.

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