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Bundesweite Demonstration in Karlsruhe

Vor zwei Jahren, am 26.1.2004, entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) über die Erhebung von Studiengebühren an den Hochschulen der Bundesrepublik. Allgemeine Studiengebühren wurden nach einem 35 Jährigen und bundesweiten Verbot Legalisiert, da die angestrebte Höhe von 500 Euro im Semester „in keinem Verhältnis zu den Lebenshaltungskosten der Studierenden steht“ so das BVerfG damals.

Demo am 18.1.

Am 18.1. findet die nächste Demo gegen Studiengebühren in Darmstadt statt. Wir starten um 12 Uhr am Karolinenplatz und ziehen dann zum Hauptbahnhof um von dort mit der Regionalbahn um 13:30 gemeinsam nach Frankfurt zu fahren. Dort werden wir uns mit unseren Frankfurter Mitstreitern solidarisieren und sie bei ihrer Vollversammlung unterstützen.
Also kommt zahlreich und zeigt der Landesregierung, dass der Widerstand auch im neuen Jahr fortgesetzt wird!

Formular zur Verfassungsklage in der Mensa unterschreiben!

Das Einwohnermeldeamt kommt am Dienstag, 16.1.2007 in die Mensa Stadtmitte und am Mittwoch, 17.1.2007 Mensa Lichtwiese, um Euch die Möglichkeit zu geben, die Formulare zur <a href="/nid/157"> Verfassungsklage</a> direkt vor Ort zu unterschreiben. Kommt also zahlreich am <strong> Dienstag, 16.1 zwischen 12h-14h in die Mensa Stadtmitte</strong> oder am <strong> Mittwoch, 17.1. in die Mensa Lichtwiese</strong> , um an der Kampagne teilzunehmen. Vergesst Euren Personalausweis nicht und unterschreibt bitte vor den Augen der SachbearbeiterInnen.

Back to School! JETZT!

Die, die am meisten von der Einführung allgemeiner Studiengebühren betroffen sein werden, sind die jetzigen Schüler. Deswegen sollen ab jetzt die Schulen in Darmstadt und Umgebung zu Studiengebühren informiert werden.

Dazu haben wir zusammen mit dem Stadtschülerrat einen Ordner zusammengestellt.
Der Schulordner enthält zum einen Briefe an die SV-Vertreter, die Vertrauenslehrer und die Elternvertreter und zum anderen Informationen zu Studiengebühren, Unterrichtsgarantie Plus und der Ausbildungsplatzsituation.

18.1. - Vollversammlung Uni Frankfurt

Am Mittwoch, den <strong> 18.1.</strong> findet um <strong> 14h</strong> am Campus Bockenheim der Uni Frankfurt eine Vollversammlung statt.
Wir Darmstädter Studierenden nehmen entweder die Regionalbahn um <strong> 13h06 oder 13h30 um gemeinsam nach Frankfurt zu fahren</strong> und uns Eindrücke der Frankfurter Schule zu verschaffen. Genauere Infos zur Abfahrt folgen. Kommt zahlreich und informiert Euch!

Polizei kesselt nach Ende der Demo 50 Studenten ein

Teilnehmer der Demonstration gegen Studiengebühren werfen der Polizei Gewalt vor. Beamte sollen Studenten eingekesselt, getreten und geschlagen haben. Die Polizei nahm von 50 Demonstranten die Personalien auf und erteilte Platzverweise.

Darmstadt - Bis zum offiziellen Ende der Demonstration am Mittwochabend am Steubenplatz war alles friedlich verlaufen. Rund 250 Studenten mit roten Zipfelmützen und erstmals auch Eltern waren aus Protest gegen Studiengebühren durch die Stadt gezogen. Die Situation eskalierte gegen 18 Uhr auf dem Rückweg in der Fußgängerzone.

Schon das Verfassungsklageformular unterschrieben und abgegeben?

Die hessischen Studierendenvertretungen starteten kürzlich eine Kampagne zur Anstrengung eines Normenkontrollverfahrens um <a href="/nid/157"> Verfassungsklage</a> beim hessischen Staatsgerichtshof einzureichen und das hessische Studienbeitragsgesetz auf dessen Vereinbarkeit mit der hessischen Landesverfassung zu überprüfen. Dazu bedarf es Unterschriften von 1% der hessischen Wählerschaft, also 43308 korrekt ausgefüllte Formulare.

20.12. - Weihnachtsdemo in Darmstadt

Im Oktober diesen Jahres wurde von der hessischen Landesregierung das hessische Studienbeitragsgesetz verabschiedet. Jetzt drohen uns mindestens 500 Euro <a href="/nid/153"> Studiengebühren</a> pro Semester ab WS 2007/08. Doch das letzte Wort ist noch nicht gesprochen, denn dieses Gesetz ist <a href="/nid/156"> verfassungswidrig</a> . Aus diesem Grund wollen wir das Jahr „gebührend“ verabschieden, mit der letzten Demonstration in diesem Jahr am <strong> Mittwoch, 20. Dezember ab 16 Uhr</strong> in Darmstadt.

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