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Solidaritätserklärung des AStA TU Darmstadt zu den gewalttätigen Übergriffen im Studierendenparlament der FH Frankfurt

Der AStA TU Darmstadt verurteilt die gewalttätigen Vorkommnisse während der letzten Sitzung des Studierendenparlaments der FH Frankfurt vom 16. Dezember 2010 aufs Schärfste.

Innerhalb der Sitzung des 36. Studierendenparlaments kam es zunächst zu sexistischen, homophoben und rassistischen Äußerungen gegenüber amtierenden Parlamentarier*innen, die den weiteren Ablauf bis zur Wahl des Ältestenrates aggressiv prägten. Als die Besucher*innen zu diesem Tagesordnungspunkt gebeten wurden, den Raum für die nicht öffentliche Wahl des Ältestenrates zu verlassen, kam es zu Handgreiflichkeiten und einem Reizgasangriff auf einen Parlamentarier, welcher aufgrund eines Asthmaanfalls notärztlich behandelt werden musste.

Mit direkten Angriffen auf Personen werden die elementaren Grundregeln eines demokratischen und solidarischen Zusammenlebens an der Hochschule verletzt. Für einen Diskurs an der Hochschule sind solche Umgangsformen tödlich, denn sie schaffen ein Klima der Angst und Einschüchterung und machen somit eine inhaltliche Auseinandersetzung auf gleicher Augenhöhe unmöglich.

Nach Informationen von Antifaschisten handelt es sich bei den "Gästen" im Studierendenparlament um Personen, die Gruppierungen aus dem Spektrum der türkischen Rechts-Nationalisten wie den "Grauen Wölfen" nahe stehen.

Wir fordern alle Listen und Personen im Studierendenparlament der FH Frankfurt auf, sich klar gegen rechtsradikale Tendenzen und damit einhergehender Gewalt gegen Personen auszusprechen und sich von den Vorkommnissen zu distanzieren.

Der AStA TU Darmstadt solidarisiert sich mit allen Betroffenen und wird auch weiterhin undemokratischen und rechten Tendenzen keinen Raum, sondern eine klare Absage erteilen.

News Author: 
Alexander Lang