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Darmstadtweites Treffen zur Verfassungsklage gegen Studiengebühren

Am Dienstag, 5. Dezember, findet an der h_da (ehemals FH Darmstadt) ein darmstadtweites Treffen zur Vorbereitung der Verfassungsklage, zur Organisation der Mobilisierung etc. statt.

Als am 05. Oktober 2006 das <a href="http://hessen.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2006/10/st... Gesetz zur Einführung von Studiengebühren in Hessen vom Landtag beschlossen wurde</a> , waren zwei Dinge klar:
<ul> <li> Die Landesregierung peitscht das Gesetz durch, egal wie viel Protest
dagegen geübt wurde</li> <li> Der Kampf gegen die Gebühren wird weitergehen</li> </ul>
Nun, knapp zwei Monate später, haben wir die Möglichkeit einen sehr ungewöhnlichen Weg zu gehen. Denn mehr als 43308 Hessinnen und Hessen können eine <a href="/nid/157"> "Verfassungsklage von unten"</a> anstrengen und damit die Studiengebühren vor den Hessischen Staatsgerichtshof bringen.
Damit dieses Vorhaben Erfolg hat, laden wir alle Interessierten am <strong> Dienstag, den 05. Dezember 2006 um 18:00 Uhr zu einem Darmstadtweiten Treffen ein</strong> . Dort sollen Möglichkeiten erörtert werden, wie wir in Darmstadt vorgehen und wie wir uns gegenseitig bei diesem Unternehmen unterstützen können.

<h2> Vorgeschlagene Tagesordnungspunkte:</h2>

<ul class="wichtig"> <li> Verfassungsklage - kurze Einführung über den Ablauf</li> <li> Zusammentragen von Formular-Auslageorten und Sammelpunkten in Darmstadt</li> <li> Werbemaßnahmen speziell in Darmstadt</li> <li> Konkretisierung der Zusammenarbeit</li> <li> Sonstiges</li> </ul>

<h2> Ort und Zeit</h2>

<ul class="wichtig"> <li> Dienstag, 5. Dezember 2006 - 18:00 Uhr</li> <li> Ort: Hochschule Darmstadt, Erdgeschoss des h_da Hochhauses (Gebäude C10, Schöfferstrasse 3, <a href="http://www.h-da.de/uploads/media/Lageplan-Darmstadt.pdf"> Lageplan</a> )</li> </ul>

<h2> Kommt zahlreich und beteiligt Euch aktiv! Spaß kann auch Widerstand machen!</h2>

News Author: 
Dirk Völlger