Back to top

Abwahlen und Nachwahlen der Vertreter des AStA

Im Studentenparlament (StuPa) vom 5.2.2009 standen neben diversen Abwahlanträgen auch Nachwahlanträge auf der Tageordnung.

Bereits im Januar wurde Sanah Altenburg (Fachwerk) als neue Fachschaftenreferentin gewählt. Entgegen der Absprachen der Koalitionspartner wurde Oliver Rolle (RCDS) mit einfacher Mehrheit der Anwesenden, als neuer Umweltreferent gewählt. Zu dieser Sitzung war leider kein Vertreter der Juso-Hochschulgruppe anwesend.
Die Abwahlanträge im Februar richteten sich gegen Oliver Rolle und den damals amtierenden hochschulpolitischen Referenten Christoph Miemietz.
Mit 15 Stimmen für eine Abwahl, 5 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen wurde Oliver Rolle im Amt bestätigt. Für eine Abwahl wären 16 Stimmen notwendig gewesen. „Wir sehen das Ganze als Betriebsunfall. Wichtig ist jetzt wieder nach vorne zu blicken und weiterzumachen“, erklärt Jochen Philipp, Referent für Gremienkoordination.
Auf Grund dieser Ereignisse hat die Juso-Hochschulgruppe, trotz einer Bestätigung von Christoph Miemietz im Abwahlantrag gegen ihn, die Koalition aufgekündigt und ihren Referenten aus dem AStA zurückgezogen. Der zweite Referent, Oliver Bernasconi, hatte aus Zeitmangel bereits im Januar seinen Rücktritt zum 1.2.2009 bekannt gegeben. Die verbliebenen Nachwahlanträge wurden auf die nächste Sitzung verschoben.
„Es ist nicht so, als wäre der gesamte AStA-Vorstand ausgetauscht oder innerhalb eines Monats politisch nach rechts gerückt, wie die Juso-Hochschulgruppe uns unterstellt. Die deutliche Mehrheit des Vorstands ist weiterhin von Fachwerk und den Campusgrünen besetzt“, äußert sich Michael Heister, Öffentlichkeitsreferent des AStA zu den Vorwürfen der Juso-Hochschulgruppe der AStA hätte einen „Rechtsruck“ gemacht.
Die amtierenden Referenten sind enttäuscht von der Juso-Hochschulgruppe. „Anstattaktiv, auch im AStA, gegen ihre Befürchtungen anzutreten versucht die Juso-Hochschulgruppe jetzt von außen jeden Ansatz konstruktiver Arbeit zu torpedieren und den AStA durch offensichtlich falsche Aussagen zu diskreditieren“, bringt Sanah Altenburg, Fachschaftsreferentin ihre Enttäuschung zum Ausdruck.
„Wir bedauern, dass die Situation so eskaliert ist. Natürlich stehen wir weiterhin gegen Bildungs- und Sozialabbau und werden uns für die Studierenden einsetzen und engagieren“ erklärt Michael Heister abschließend.

News Author: 
Michael Heister