Anfang Februar und Anfang März hatte der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der TU Darmstadt der neuen Ministerin für Wissenschaft und Kunst, Eva Kühne-Hörmann, einen offenen Brief mit Fragen geschickt. Die Fragen handelten von Fragen zur chronischen Unterfinanzierung der Studentenwerke über Ihre Ansichten zur verfassten Studierendenschaft bis hin zu ihren eigenen Vorstellungen über ihren Ministerposten.
Bis heute hat der AStA der TU keine Antwort erhalten.
"Nachdem wir auf den ersten Brief keine Antwort bekommen haben war abzusehen, dass auch diese Ministerin sich nicht darum kümmert, was die ASten zu sagen haben, obwohl diese wesentlich näher an den Studierenden sind als das Ministerium es je sein kann", äußert Michael Heister, Öffentlichkeitsreferent des AStA, seinen Unmut.
"Unsere Fragen waren alles andere als komplex oder schwer zu beantworten. Das Frau Kühne-Hörmann hierzu keine Antworten geben will, zeigt nur, dass trotz all der großen Worte zur Wahl wir es immer noch mit derselben bildungsfeindlichen CDU wie davor zu tun haben", ergänzt Jochen Philipp, Referent für Gremienkoordination.
Besonders Frau Kühne-Hörmanns Einstellung den ASten und der Finanzierung der Studentenwerke gegenüber hielt der AStA für wichtig.
Der Anteil der Landesfördermittel am Gesamthaushalt der Studentenwerke ist auf 10% gesunken. Die anderen 90% muss das Studentenwerk aus seinen Einnahmen und den Sozialbeiträgen erwirtschaften, in letzter Konsequenz also von den Studierenden.
"Die Studierenden fördern sich mittlerweile also selbst. Das widerspricht dem Sinn der Studentenwerke", erbost sich Sebastian Braun, Sozialreferent des AStA.
Zumindest in einem Punkt sieht der AStA durch das Schweigen der Ministerin dann doch eine genaue Antwort.
"Frau Kühne-Hörmann hält es nicht für nötig auf Fragen eines AStA zu antworten. Dies beantwortet deutlich, wie wenig sie von den ASten in Hessen hält", erklärt Michael Heister die Schlüsse, die der AStA daraus zieht.
"Sie führt damit den CDU-Kurs der letzten Jahre fort, welcher geprägt ist von konstantem Bildungs- und Sozialabbau. Die CDU hat leider nichts gelernt und mit ihrem Wahlprogramm reine Augenwischerei betrieben, an einer wirklichen Verbesserung für die hessischen Studierenden ist sie nicht interessiert", schließt Heister.