Im Zuge des Hochschulpaktes 2011-2015, der in Zusammenarbeit von Bund und
Ländern beschlossen wurde und die staatliche Finanzierung der Hochschulen
betrifft, sind für Deutschlands Hochschulen finanzielle Kürzungen von über
34 Millionen Euro beschlossen worden. Kurz nach der Veröffentlichung der
Zahlen durch das Ministerium für Wissenschaft und Kunst im März 2010 wurde
durch das hessische Kultusministerium bekannt gegeben, dass die Schulen
Hessens im kommenden Jahr zusätzlich mit Kürzungen von über 45 Millionen
Euro belastet werden.

Der Hochschulpakt sieht vor, dass die Länder zukünftig nur noch dann Geld
vom Bund erhalten, wenn sie viel forschen, Wissen in die Wirtschaft
transferieren und Evaluierungen durchführen, wobei das Ergebnis dieser
jedoch keine Rolle spielt.

Für die Hochschulen bedeutet diese Entwicklung zwangsläufig, dass viele
Dienstleistungen für die Studierenden eingeschränkt werden oder ganz
wegfallen. Beispielsweise sind 80% der Ausgaben von Hochschulen
Personalausgaben. Daher werden besonders im Bereich der Betreuung durch
Hilfskräfte, wissenschaftliche MitarbeiterInnen und ProfessorInnen die
Kürzungen spürbar werden.

Um ihrem Unmut über die geplanten Kürzungen Ausdruck zu verleihen, gingen
heute in Wiesbaden nach ersten Schätzungen 15.000 Studierende,
SchülerInnen, Dozierende, DoktorInnen und MitarbeiterInnen der
Universitäten, Hochschulen und Schulen auf die Straße. „Die Kürzungen, die
sich insgesamt auf 79 Millionen Euro belaufen, sind für das ohnehin
chronisch unterfinanzierte Bildungswesen nicht tragbar!“, so Sebastian
Ankenbrand, Hochschulpolitischer Referent des AStA der TU Darmstadt. „Die
Politik muss unsere Forderungen endlich ernst nehmen!“, fordert Moritz
Kütt vom Komitee für freie Bildung, „Wir werden nicht aufhören, uns gegen
die Unterfinanzierung des Bildungswesens zu wehren, weitere Aktionen sind
schon geplant!“, so Kütt weiter.