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TU Darmstadt erreicht 31 Prozent Wahlbeteiligung bei Hochschulwahlen

Pressemitteilung des AStA der TU Darmstadt vom 22.06.2006

Nach vier Tagen Hochschulwahl hat die TU Darmstadt eine Wahlbeteiligung von 30,88 Prozent erzielt.

Eine Kürzung der Beiträge, die die Studierendenschaft von ihren Mitgliedern zur Finanzierung der vom AStA geleisteten Arbeit einzieht, wird es somit auch in den kommenden zwei Semestern nicht geben.

Seit 2004 gibt es ein Gesetz der Landesregierung, dass den Studierendenschaften die von den Studierenden erbrachten Mittel gekürzt werden sollen, wenn nicht mindestens 25 Prozent Wahlbeteiligung erreicht werden. „Wenn man bedenkt dass es sich bei diesen Beiträgen von derzeit 7,24 Euro pro Studierendem nicht um Landeszuschüsse, sondern um einen Beitrag der Studierenden selbst handelt, ist das Gesetz der Landesregierung nach wie vor ein absolutes Unding“, so Decristan weiter. „Die Zielsetzung hinter diesem Gesetz ist offensichtlich die Schwächung eines politischen Gegners, der nicht zuletzt durch seine finanziellen Mittel zu einer Gefahr für eine bildungsfeindliche Politik der CDU geworden ist“, so Decristan.

Neben Kampagnen zur Interessensvertretung, wie etwa momentan gegen die Studiengebührenpläne der Landesregierung, wird aus den Mitteln der Studierendenschaft all das finanziert, was „studentisches Leben ausmacht“, so Decristan.

Neben den studentischen Veranstaltungsbetrieben des AStA, 603qm und Schlosskeller, ermöglichen die Studierendenbeiträge die Verwaltung und Verhandlung des AStA-RMV-Semestertickets. Auch die kostenlose Rechts- und Schuldnerberatung für Studierende, ebenso wie die BAföG- und Sozialberatung sind von den finanziellen Mitteln der Studierendenschaft abhängig. Hinzu kommt ein AStA-Busverleih für Studierende, die finanzielle Unterstützung der Fachschaften und Hochschulgruppen, und vieles mehr, was durch eine Kürzung der Studierendenbeiträge in Gefahr wäre.

„Im vergangenen Jahr wurden zwar noch 43,5 Prozent erreicht, aber angesichts der Fußball-WM und der Dauerbelastung durch die Studiengebührenproteste sind die erreichten 31 Prozent durchaus ein positives Ergebnis“, so Sascha Decristan vom AStA der TU Darmstadt.

Das offizielle Wahlergebnis wird für die kommende Woche erwartet. Ein erster Zwischentrend weist darauf hin, dass sich inhaltlich nicht allzu viel im Vergleich zum Vorjahr verändert.

Erstmals wurde dieses Jahr ein elektronisches Wählerverzeichnis eingesetzt, dass einen vereinfachten Wahlablauf garantieren sollte. „Die Studierenden haben sich im vergangenen Jahr mit Nachdruck für ein solches elektronisches Wählerverzeichnis eingesetzt und nicht locker gelassen, bis die TU schließlich grünes Licht signalisierte“, so Felix Klebe vom Wahlvorstand. „Die Zeitersparnis beim Wählen war schon deutlich spürbar, das erleichtert die Wahlen in den kommenden Jahren erheblich“, so Klebe abschließend.

News Author: 
AStA TU Darmstadt