Seit dem bekannt wurde, dass allgemeine Studiengebühren eingeführt werden sollen, kam es in Hessen und auch bundesweit zu massiven Protesten seitens der Studierenden. Von der Heftigkeit der Proteste gerade in Hessen waren sowohl Medien, als auch große Teile der sog. Zivilgesellschaft, einschließlich der Politik, überrascht.
Erstaunlich war nicht nur die spontane Kraft des Widerstandes, sondern auch seine Kontinuität. Die Politik regierte daraufhin mit einem hilflosen und genauso ritualisierten Appell: Die Studierenden mögen sich doch‚ von der Gewalt distanzieren und dafür dürften sie bei Kaffee und Kuchen auch über ihr Elend mit dem Ministerpräsidenten ‚reden’. Die Studierenden zogen es jedoch vor gemeinsam und solidarisch ihre Proteste mit begrenzten Regelverletzungen fort zu setzen. So wurden in einem Zeitraum von mehr als einem Jahr immer wieder Autobahnen blockiert, Mülleimer gingen in Flammen auf und auch ein Boykott wurde organisiert. Nicht zuletzt wurden sie unterstützt durch ein vielfältiges Engagement unterschiedlichster Gruppen und Zusammenhänge der radikalen Linken.
Auch wenn die Politik die Proteste teilweise befremdlich fand, veränderte der Protest die Politik. Über den Zeitraum des Protests konnte man feststellen, dass sich die Kräfteverhältnisse nach links verschoben haben; die Studierendengebühren wurden abgeschafft, die Linkspartei konnte in den Landtag einziehen und in Frankfurt entwickelte sich aus dem Umfeld der Studierenden ein dynamischer Protest, der auch begrenzte Regelverletzungen als zielführendes Mittel anerkennt. Gleichwohl sind alle Ansätze den Protest über Studiengebühren hinaus zu erweitern und ihn auf Kontinuität zu stellen, gescheitert. Und auch im Protest war nicht alles Friede, Freude, Eierkuchen: Zu viel blieb an Einzelnen hängen, die allgemeine Konsumhaltung konnte sehr oft nicht aufgebrochen werden.
Das alles wirft Fragen auf:
<ul> <li> In wie weit hat der Protest der Studierenden zur Abschaffung der Studiengebühren beigetragen und kann dies bundesweite Signalwirkungen haben?</li> <li> Welche Lehren sollte die radikale Linke daraus für die Zukunft ziehen?</li> <li> Wie kann sich der spontan entwickelte dynamische Protest dauerhaft organisieren bzw. wie kann er reaktiviert werden?</li> <li> Wie kann der Prostest weitergehen, z.B. gegen die Stiftungsuniversität und alle anderen Sauereien an der Hochschule? </li> <li> Wie kann der Protest gegen Studiengebühren auch gegen Sozialabbau insgesamt und gegen die gesellschaftlichen Verhältnisse im Allgemeinen, die diesen doch erst hervorbringen, organisiert werden? </li> <li> Zu Fragen ist auch, wie der Protest seine eigene Geschichte in der ganzen Breite verdeutlicht werden kann.</li>
Es geht also nach dem Erfolg um die drei W-Fragen: Was war? Was ist? Was tun?
Redner_innen:
<ul> </li> <li> unlike</li> <li> AK Recht</li> <li> Udo Corts Fan Club
</li> <li> Protest Plenum</li> <li> AStA</li> <li> antifa [f]</li> <li> campus antifa</li> </ul>