AStA TU Darmstadt

Vielleicht habt auch ihr letztes Jahr mit dem Gedanken gespielt, zum G8-Gipfel zu fahren? Auch ich wollte meiner Wut über die zutiefst unsoziale und undemokratische internationale Politik Ausdruck verleihen. Leider hatte ich mir nicht rechtzeitig Urlaub genommen, und musste diese Tage in Darmstadt verbringen. Inzwischen bin ich froh, zu Hause geblieben zu sein.

Am gestrigen Tag verkündete das Oberverwaltungsgericht Thüringen ein weiteres Urteil in Sachen Studiengebühren. Studierenden, so die Richter, die vor der Einführung von Langzeitstudiengebühren, ihr Studienfach gewechselt haben, dürften die Semester vor dem Wechsel nicht angerechnet werden. Der klagende Studierende hatte argumentiert, dass er in der Zeit des gebührenfreien Studiums sein Studium deshalb nicht beenden konnte, weil auf diese Studienzeit vorangegangene Studienzeiten angerechnet wurden.

In diesem Zusammenhang werden entsprechende Filmbeiträge auf Großbildleinwand projiziert, so dass Publik Viewing möglich ist. Es wird ebenfalls informiert über die aktuelle Speicherungspraxis verschiedener Telefon- und Internetprovider anlässlich des neuen ab 1.1.2008 geltenden Telekommunikationsüberwachungsgesetzes und wie Kunden von ihrem Anbieter Auskunft darüber erhalten können, welche Daten von ihnen gespeichert werden, und wie sie den Anbieter deshalb wechseln können.

Veranstalter:
Gegen.Überwachung.Darmstadt in Kooperation mit dem AK Vorratsdatenspeicherung

Die NPD möchte im Zuge ihrer bisher kläglich verlaufenden Wahlkampfkampagne drei Infostände an der Bergstraße machen. Zuvor sind Kundgebungen in Griesheim und Weiterstadt, die auch für Mittwoch geplant waren, von den jeweiligen Städten verboten worden.

Der AStA solidarisiert sich mit allen ausländischen Studierenden der TU und spricht ihnen sein Vertrauen aus.

Die <a href="/ank-darmstadt.mine.nu"> ANK</a> erarbeitete eine Broschüre mit Hintergrundinformationen zu südhessischen Nazistrukturen, Tips für Wirte wie sie sich vor dem Missbrauch ihrer Lokalitäten als Versammlungsorte schützen können, Informationen über Nazidresscode sowie Rechtsrock und vieles mehr.

Der Vortrag gibt einen Überblick, was es zur Zeit an frei verfügbaren Mitteln gibt, um sich vor Überwachung zu schützen.

Wie die Stadt bestätigt hat, wollen die Nazis am Samstag, den 05.01.2008 in Darmstadt auf dem Ludwigsplatz eine Kundgebung abhalten. Unter dem Motto "Volksbegehren Minarettverbot" wollen die Rechten ihr rassistisches und menschenverachtendes Gedankengut unters Volk bringen. Nachdem bisher Naziaufmärsche in Darmstadt zur Landtagswahl verhindert werden konnten, sieht sich die Stadt nicht befähigt die Kundgebung zu verbieten.