AStA TU Darmstadt

Es ist vollbracht, fürs Erste. In Hessen werden ab dem Wintersemester keine Studiengebühren mehr erhoben, auch die Langzeit- und Zweitstudiumsgebühren entfallen. Eine Rückerstattung der bisher gezahlten Gebühren bedeutet dies allerdings nicht. Am 11. Juni entscheidet der hessische Staatsgerichtshof über die von Studierenden eingebrachte <a href="/verfassungsklage-bildung.de"> Verfassungsklage</a> gegen die Erhebung von Studiengebühren. Sollte die Verfassungsmäßigkeit nicht bestätigt werden, besteht die Chance einer Rückzahlung.

<strong> Quelle:</strong> <a href="/hessen.uebergebuehr.de"> uebergebuehr.de</a> : Am 11. Juni 2008 entscheidet der Hessische Staatsgerichtshof nun endlich über die Zulässigkeit von Studiengebühren im Bundesland Hessen. Damit nähert sich das bisher einzigartige Verfahren (juristisch: "abstraktes Normenkontrollverfahren") der Entscheidung. Über 70.000 hessische Bürger hatten von Dezember 2006 bis Ende Mai 2007 ein Klageformular bei einer öffentlichen Einrichtung nach dem hessischen Wahlrecht beglaubigen lassen.

Der Überwachungswahn greift um sich. Staat und Unternehmen registrieren, überwachen und kontrollieren uns immer vollständiger. Egal, was wir tun, mit wem wir sprechen oder telefonieren, wohin wir uns bewegen oder fahren, mit wem wir befreundet sind, wofür wir uns interessieren, in welchen Gruppen wir engagiert sind - der "große Bruder" Staat und die "kleinen Brüder" aus der Wirtschaft wissen es immer ganz genau.

Ob gedichtet, erzählt, gerappt, performt, traurig, lustig oder einfach nur ein Schwank aus deinem Leben. Auf unserer offenen Lesebühne bekommt jedEr die//der will Zeit sich selbst uns ihre/seine eigenen Texte vorzustellen.
Wer nicht will, kommt einfach zum Zuhören und Klatschen.
Texte zum Thema sind erwünscht, aber keine Pflicht.

Am Mittwoch, den 11. Juni, entscheidet der hessische Staatsgerichtshof über die Verfassungsmäßigkeit des <a href="/nid/155"> hessischen Studienbeitragsgesetzes (HStuBeiG)</a> . Das Gesetz wurde im Oktober 2006 beschlossen und führte zur Erhebung allgemeiner Studiengebühren zum Wintersemester 2007/2008.

Was der Hochschulpolitische Referent Oliver Bernasconi so denkt, hier erfahrt ihr es: Seien es spontane Proteste im Fachbereich 2 oder Menschenrechtsverletzungen in Tibet, Wohnungsnot in Darmstadt oder ein neuer Vorstoß Schäubles in Sachen Überwachungstaat - kein Thema ist zu klein oder zu groß, um hier gewürdigt zu werden.

Die nächste Vollversammlung aller TU-Studierenden wird am 14. Mai stattfinden, wie immer auf dem Karolinenplatz. Wir werden euch nicht nur über den Fortgang der Verfassungsklage und die aktuelle Lage in Sachen Studiengebühren informieren, sondern euch alle auch Entwicklungen in der TU der letzten Tage und Wochen mitteilen. Da wären zum Beispiel das neue Präsidium, das Campus-Management-System oder die immer noch in der Diskussion stehenden Mensapreise. Außerdem wollen wir eure Meinung hören zu den Themen Semesterticket und Werbung am Campus.

In der Jahreshauptversammlung des <a href="/nid/116"> Fördervereins für in Not geratene Studierende der TUD e.V.</a> wurde der bisherige Vorsitzende einstimmig wiedergewählt. Der alte und neue Vorsitzende, Herr El Asri, erläuterte in seinem Rechenschaftsbericht, dass 2007 12 000 Euro als direkte Einzelhilfen unverschuldet in Not geratenen Studierenden gegeben wurden.