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Der Wert der Demokratie in der TU Darmstadt

Jedes Jahr im Juni finden an der TU Darmstadt die Hochschulwahlen statt. Zum wiederholten Mal hat die TU Darmstadt, obwohl ihnen der Termin bekannt ist, zu diesem Zeitpunkt externen Unternehmen erlaubt, vor dem Wahllokal einen raumgreifenden Werbestand aufzustellen.

Der Raum zwischen Mensa Stadtmitte und ULB wird jedes Jahr von den zur Wahl stehenden studentischen Listen und dem AStA genutzt, um die Studierenden über Hochschulpolitik und ihr Recht auf demokratische Wahlen an der Universität zu informieren. Das Studierendenparlament verurteilt die jedes Jahr wieder stattfindenden Werbemaßnahmen im Bereich der Hochschulwahlen, durch die die Informationsstände erheblich behindert und verdrängt werden.

Die Studierendenschaft fordert die Universitätsleitung auf, für die kommenden Jahre dafür zu sorgen, dass der Zeitraum der Hochschulwahlen für externe Veranstaltungen rund um die Wahllokale geblockt wird, damit die Studierenden unbeeinflusst ihr Recht auf freie demokratische Wahlen nutzen können.

Resolution des Studierendenparlaments. Beschlossen am 28.06.2018