AStA TU Darmstadt

Die Polizei hat im Zusammenhang mit der „Weihnachtsdemonstration gegen die Studiengebühren“ am Mittwoch in der Innenstadt (wir berichteten) ein Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet.

Teilnehmer der Demonstration gegen Studiengebühren werfen der Polizei Gewalt vor. Beamte sollen Studenten eingekesselt, getreten und geschlagen haben. Die Polizei nahm von 50 Demonstranten die Personalien auf und erteilte Platzverweise.

Darmstadt - Bis zum offiziellen Ende der Demonstration am Mittwochabend am Steubenplatz war alles friedlich verlaufen. Rund 250 Studenten mit roten Zipfelmützen und erstmals auch Eltern waren aus Protest gegen Studiengebühren durch die Stadt gezogen. Die Situation eskalierte gegen 18 Uhr auf dem Rückweg in der Fußgängerzone.

Die hessischen Studierendenvertretungen starteten kürzlich eine Kampagne zur Anstrengung eines Normenkontrollverfahrens um <a href="/nid/157"> Verfassungsklage</a> beim hessischen Staatsgerichtshof einzureichen und das hessische Studienbeitragsgesetz auf dessen Vereinbarkeit mit der hessischen Landesverfassung zu überprüfen. Dazu bedarf es Unterschriften von 1% der hessischen Wählerschaft, also 43308 korrekt ausgefüllte Formulare.

"Eltern und Ältere gemeinsam mit Studierenden gegen Studiengebühren" – unter diesem Motto fand am Mittwoch, den 13.12. ein erstes Treffen von Eltern und Nicht(mehr)-Studierenden statt. Sascha Decristan vom AStA der TU Darmstadt ist „überwältigt“ von dem Engagement der Eltern.

Im Oktober diesen Jahres wurde von der hessischen Landesregierung das hessische Studienbeitragsgesetz verabschiedet. Jetzt drohen uns mindestens 500 Euro <a href="/nid/153"> Studiengebühren</a> pro Semester ab WS 2007/08. Doch das letzte Wort ist noch nicht gesprochen, denn dieses Gesetz ist <a href="/nid/156"> verfassungswidrig</a> . Aus diesem Grund wollen wir das Jahr „gebührend“ verabschieden, mit der letzten Demonstration in diesem Jahr am <strong> Mittwoch, 20. Dezember ab 16 Uhr</strong> in Darmstadt.

Die DIDF Jugend Darmstadt veranstaltet in Zusammenarbeit mit RADAR, der DGB Jugend Darmstadt, dem interkulturellen Büro sowie mit dem AStA der h_da und der TU das 2. Darmstädter Jugendkulturfestival gegen Rassismus, Krieg und Studiengebühren. Es wird viel Musik und Kultur geben, und alle sind herzlich eingeladen, an diesem Event teilzunehmen. Das Ganze findet am <strong> Samstag, 16.12.06</strong> , ab 16h30 in der Mensa Stadtmitte statt.

"Eltern und Ältere gemeinsam mit Studierenden gegen Studiengebühren" - dazu findet am Mittwoch, den 13.12. um 18 Uhr im Alten Hauptgebäude (S103) der TU, Hochschulstraße 1, Raum 102 ein erstes Treffen für Eltern und Nicht(mehr)-Studierende statt. „Eben ein Elternabend gegen Studiengebühren“, erklärt Sascha Decristan vom AStA der TU Darmstadt. „Gerade in den letzten beiden Wochen haben wir immer wieder Anrufe von besorgten und verärgerten Eltern bekommen, die uns Mut zugesprochen haben und uns aufgefordert haben nicht locker zu lassen“, so Decristan.

<h2> Ziel sind 43 308 Unterschriften gegen Studiengebühren / Über Broschüren und Internetseite sollen Unterstützer gewonnen werden</h2>
Der Asta der TU Darmstadt koordiniert die Vorbereitungen der Verfassungsklage der hessischen Asten gegen Studiengebühren. Die Studentenvertreter sehen großen Rückhalt in der Bevölkerung. Alleine in Südhessen rechnen die Organisatoren mit 20 000 Unterstützerunterschriften.