AStA TU Darmstadt verurteilt Demonstrationsverbot und Aufenthaltsverbote für die Frankfurter Innenstadt anlässlich von Blockupy
Admin 14. Mai 2012 - 23:36
Das allgemeine Demonstrationsverbot anlässlich der Blockupy-Proteste am 16.-19. Mai sorgte wegen seiner fragwürdigen Rechtmäßigkeit schon für viel Kritik. Hinzu kommt jetzt ein fünftägiges Aufenthaltsverbot für die Frankfurter Innenstadt für Aktivist*innen, die schon beim M31-Aktionstag ohne ersichtlichen Grund festgenommen wurden. Davon betroffen sind auch Studierende der TU Darmstadt, die bei der M31-Demonstration ihr Recht auf freie Meinungsäußerung in Anspruch nahmen.
Dazu erklärt der AStA der TU Darmstadt: