AStA TU Darmstadt

Studenten der drei Darmstädter Hochschulen planen für den heutigen Nachmittag erneut einen Demonstrationszug gegen Studiengebühren. Der Protest startet um 14.30 Uhr auf dem Luisenplatz. Die Studenten können dabei die von ihnen ausgewählte Route durch die Innenstadt nehmen. Das Verwaltungsgericht Darmstadt hat gestern den Verlauf des Protestmarsches genehmigt.

Die Studierenden der Technischen Universität Darmstadt (TUD) sind empört über das undemokratische Verhalten des Hochschulrates der TU. Als Konsequenz fordern sie den Rücktritt des von der Landesregierung benannten „Kontrollgremiums“.
„Vielleicht sollte der Hochschulrat den Präsidenten in Zukunft einfach benennen, dann braucht er demokratisch legitimierte Gremien der Hochschule künftig auch nicht mehr zu ignorieren“, erklärt Sascha Decristan vom AStA der TU überspitzt.

Nachdem die Allgemeinen Studentenvertretungen der Technischen Universität Darmstadt (TUD) und der Hochschule Darmstadt (h_da) per Eilantrag gegen die Einschränkungen der Stadt Darmstadt und der Polizei geklagt haben, die Demonstrationsroute dürfe nicht westlich des Steubenplatzes verlaufen, entschied das Verwaltungsgericht heute, dass die Demonstration wie von den Veranstaltern geplant durchgeführt werden kann.

Die Studierenden der Technischen Universität Darmstadt (TUD), der Hochschule Darmstadt (h_da) und der evangelischen Fachhochschule Darmstadt (EFH) veranstalten gemeinsam am 24. Mai 2007 in Darmstadt eine Demonstration gegen Studiengebühren, für Solidarität und freie Bildung.
Der Startpunkt ist um 14:30h am Luisenplatz.

Ab Wintersemester 07 drohen uns allen <a href="/nid/75"> Studiengebühren</a> in Höhe von 500 Euro. Die Proteste im letzten Jahr haben zumindest Lockerungen am Gesetz erreicht und unsere ausländischen Kommilitonen und Kommilitoninnen davor bewahrt, 1500 Euro, also dreimal mehr als Deutsche, zahlen zu müssen.

Die “Verfassungsklage gegen Studiengebühren” läuft auf ihr Ziel, bis Ende Mai 2007 die notwendigen 43.308 Hessischen BürgerInnen als Unterstützer gefunden zu haben. Insgesamt unterstützten z. Zt. (Stand 7.Mai) in Hessen 38.173 BürgerInnen die Verfassungsklage, das entspricht 88,1%. Es fehlen also noch 5.135 gültige Unterschriften. Dazu wird die “Darmstädter Elterninitiative gegen Studiengebühren” mit Unterstützung der ASten der Darmstädter Hochschulen am <strong> Samstag, dem 12.

Die Kampagne zur Anstrengung einer <a href="/nid/157"> Verfassungsklage gegen Studiengebühren</a> geht in den Endspurt. Derzeit sind knapp 33650 Unterschriften gesammelt, benötigt werden 43308. Da das Procedere der Unterschriftensammlung kompliziert ist, und alle Teilnehmenden nur auf dem jeweiligen Einwohnermeldeamt des Erstwohnsitzes unterschreiben können, läuft derzeit eine Tour durch Südhessen, um auch Menschen, die nicht an den Hochschulstandorten wohnen, auf die Kampagne aufmerksam zu machen.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Einwohnermeldeamts Darmstadt werden am Dienstag, 24. April von 11 bis 14 Uhr in die Mensa Stadtmitte (Otto Bernd-Halle) kommen. Hierdurch soll das Verfahren zur Unterstützung der Verfassungsklage gegen Studiengebühren vereinfacht werden.
„Die Hürden sind einfach zu hoch, das hat uns die Erfahrung der letzten Monate gelehrt“, erklärt Sascha Decristan vom AStA der TU den bisherigen Stand der angestrebten Verfassungsklage durch die hessische Bevölkerung.