AStA TU Darmstadt

Polizei trägt heute nur noch selten Schnauzbart, was die Konfrontation mit ihr nicht weniger unangenehm macht. Die Bürgerpolizei mit freundlichem Antlitz hält immer noch einen Knüppel bereit. Aktuell nimmt Polizeirepression sogar wieder zu. Wer sich auf Demonstrationen gegen Studiengebühren des Eingriffs in den Straßenverkehr verdächtig macht, landet unverhofft als „gewaltbereit“ und „Straftäter links“ in polizeilichen Datenbanken. Einmal dort aufgenommen hat man präventiven Inhaftierungen und anderen Schikanen wenig entgegenzusetzen.

Nachdem das Verwaltungsgericht Frankfurt gestern das für den 20. Oktober verhängte Demonstrationsverbot gegen die NPD aufgehoben hat, bereiten sich verschiedene Gruppierungen in der Stadt darauf vor, die rassistische Demonstration der Nazis so weit wie möglich zu behindern oder zur verhindern.
Dazu gibt es hiermit eine Reihe von Infos, die bitte dringend so weit und schnell wie möglich verbreitet werden müssen.

Auf der heutigen Pressekonferenz in Wiesbaden wurde die Klageschrift vorgestellt. Diese wurde von dem Giessener Rechtsprofessor Dr. Thomas Groß, dem Marburger Rechtsanwalt Dr. Peter Hauck-Scholz und dem Frankfurter Rechtprofessor Dr. Georg Hermes erstellt. Sie werden die Klage auch vor dem Hessischen Staatsgerichtshof vertreten.

Den guten Start haben wir bereits gewünscht, bleibt eigentlich nur noch, ein paar Tips zu geben, zu dem, was Ihr in dieser Stadt und an dieser Universität lernen, erleben und erfahren könnt. Neben dem Studieren gilt es natürlich, auch sonst Neues zu erfahren. Das geht auch in Darmstadt.
<strong> Mitbestimmung an der TU</strong>