AStA TU Darmstadt

Mit einer Mitteilung an alle hessischen Universitäten und Fachhochschulen hat das hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst eine Vorläufigkeitserklärung erlassen. Im Falle der Unvereinbarkeit mit der Hessischen Verfassung werden die gezahlten Studiengebühren den Studierenden ohne Antrag zurückerstattet.
„Das ist ein erster Erfolg unserer Verfassungsklage und zeigt, dass das Wissenschaftministerium eine Ahnung hat, was auf sie zukommen wird“, so Sascha Decristan vom AStA der TU Darmstadt.

Das hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst mit dem zuständigen Minister <a href="/corts-fanclub.de"> Udo Corts</a> äußerte sich heute erstmals zur eingereichten Verfassungsklage und erklärt die zu erhebenden Studiengebühren für vorläufig. In einem Brief, der an alle Präsidien der hessischen Hochschulen und Universitäten verschickt wurde, heißt es:

<a href="http://www.studentenwerke.de/main/default.asp?id=02401"> [Quelle: www.studentenwerke.de]</a>
<strong> Wie leben Studierende heute?</strong>

FACHWERK hat nicht mehr die absolute Mehrheit im Studierendenparlament, ist aber dennoch mit Abstand stärkste Gruppe und hat somit erneut die Wahl an der TUD gewonnen.
Gefolgt von Jusos, Grünen und RCDS sieht das Ergebniss wie folgt aus:

<ul class="wichtig> <li> FACHWERK 14 Sitze (-3)</li> <li> Jusos 10 Sitze (+5)</li> <li> Grüne 4 Sitze (+/-0)</li> <li> RCDS 3 Sitze (-1)</li> </ul>

Seit Montag, den 11. Wählen die Mitglieder der Technischen Universität Darmstadt (TUD) ihre Vertreter für die Hochschulgremien. Noch bis Donnerstag den 14. Juni 2007 können die Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben.
Dabei ist die Stimmabgabe der Studierenden besonders wichtig, besagt doch eine 25% Klausel im Hessischen Hochschulgesetz, dass die Studierendenvertretungen eine Wahlbeteiligung von mind. 25 Prozent erreichen müssen um als Körperschaft des öffentlichen Rechts weiterhin 8,- EUR von den Studierenden erheben dürfen um die Arbeit des AStA zu ermöglichen.

Mit einer Pressekonferenz am heutigen Montag (4.) versucht sich der Kunstminister Udo Corts in Schadensbegrenzung, nachdem die Studierenden die benötigten Unterschriften für eine Verfassungsklage von unten zusammengetragen haben. „Ein gescheiterter Versuch, von den Verfassungswidrigen und sozial unverträglichen Studiengebühren abzulenken“, erklärt Martin Uhlig vom AStA der TU Darmstadt.

Die Studierenden in Hessen haben einen ersten Teilerfolg gegen Studiengebühren erzielt. Gemeinsam mit den Gewerkschaften und zahlreichen Initiativen konnten zur Einreichung einer Verfassungsklage vor dem hessischen Staatsgerichtshof weitaus mehr als die erforderlichen 43308 Unterschriften gesammelt werden. Die Studierenden werden nun am 22. Juni ihre Klage gegen das von der CDU-Landesregierung verabschiedete „Studienbeitragsgesetz“ einreichen.

Von Montag, dem 11. Juni an finden an der TU Darmstadt wieder Hochschulwahlen statt. Bis einschl. Donnerstag, 14. Juni sind alle Mitglieder der TU aufgerufen sich an den Wahlen zu Fachschaftsräten, Fachbereichsräten, Universitätsversammlung und Studierendenparlament zu beteiligen. Dabei gilt es für die Studierenden wieder mind. 25% Wahlbeteiligung zu erreichen, da wir sonst laut neuem hessischen Hochschulgesetz nicht mehr den vollen studentischen Beitrag von 8,- EUR des Semesterbeitrags erheben dürfen.