AStA TU Darmstadt

Der hessische Staatsgerichtshofs hat heute, nach knapp viermonatiger Beratungszeit, eine denkbar knappe Entscheidung über die Verfassungsklage gegen das Studien“beitrags“gesetz gefällt. Mit sechs gegen fünf Stimmen wurde das Gesetz für verfassungskonform erklärt.

Mittlerweile (14h40) ist die Zahl auf mindestens 800 angestiegen, die Polizei berichtet von 500 Protestierenden. Die Demo ist noch im Gange und weiterhin entschlossen.

Angesichts des jüngsten Coups von Roland Koch zeigt sich der Allgemeine Studierenden-Ausschuss (AStA) der TU Darmstadt empört. „Die zu spät geäußerte Weigerung, das Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren zu unterschreiben, lässt deutlich erkennen, welch krudes Demokratieverständnis Koch hat“, so Oliver Bernasconi, hochschulpolitischer Referent im AStA. „Es ist offensichtlich, dass Koch schlicht die SPD bloßstellen will.

Angesichts des jüngsten Coups von Roland Koch zeigt sich der Allgemeine Studierenden-Ausschuss (AStA) der TU Darmstadt empört. „Die zu spät geäußerte Weigerung, das Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren zu unterschreiben, lässt deutlich erkennen, welch krudes Demokratieverständnis Koch hat“, so Oliver Bernasconi, hochschulpolitischer Referent im AStA. „Es ist offensichtlich, dass Koch schlicht die SPD bloßstellen will.

<strong> Was ist passiert?</strong> <br>
Der Gesetzentwurf von SPD und Grünen wurde aufgrund der Anhörung, der Ausschussberatungen und eines Schreibens des Wissenschaftsministeriums zwischen der 1. und 2. Lesung an mehreren Stellen verändert. Dabei ist ein entscheidender Satz - wohl durch einen technischen Übertragungs- oder Kopierfehler - versehentlich rausgefallen. Peinlicher geht es nicht. Es handelt sich um Artikel 1 des Gesetzentwurfes, der sich auf das Hess. Studienbeitragsgesetz bezieht.

Aufgrund der aktuellen Ereignisse der letzten Woche, werden die Wahlergebnisse erst heute hier veröffentlicht. Die ursprünglich angegebene Wahlbeteiligung von 30,88 Prozent ist falsch. Diese Information wurde von <a href="http://cgiwww.tu-darmstadt.de/wahlergebnisse.php"> Hochschulwahl-Seite der TU-Darmstadt</a> übernommen. Die endgültige Wahlbeteiligung lag jedoch bei 31,44 Prozent. Die Sitzverteilung im Stupa ergibt sich wie folgt:

Erst einmal: sehr schön, dass die 25 Prozent-Hürde bei den Hochschulwahlen geknackt wurde. Doch leicht war dies nicht. Wie bereits in den vergangenen Jahren ist die <a href="http://cgiwww.tu-darmstadt.de/wahlergebnisse.php"> Wahlbeteiligung</a> sehr dürftig, und es stellt sich die Frage des Warums. Politikverdrossenheit, oder eine Enttäuschung über die Arbeit des derzeitigen Astas können und dürfen nicht als Ausrede genommen werden.

Es ist vollbracht, fürs Erste. In Hessen werden ab dem Wintersemester keine Studiengebühren mehr erhoben, auch die Langzeit- und Zweitstudiumsgebühren entfallen. Eine Rückerstattung der bisher gezahlten Gebühren bedeutet dies allerdings nicht. Am 11. Juni entscheidet der hessische Staatsgerichtshof über die von Studierenden eingebrachte <a href="/verfassungsklage-bildung.de"> Verfassungsklage</a> gegen die Erhebung von Studiengebühren. Sollte die Verfassungsmäßigkeit nicht bestätigt werden, besteht die Chance einer Rückzahlung.